Seit 1955 ist Österreich ein immerwährend neutrales Land. Dieses Versprechen, das Österreich abgegeben hat, war in den letzten Jahrzehnten ein wesentlicher Schlüssel für die erfolgreiche Entwicklung unseres Landes. „Zuletzt hat Schwarz-Grün die Positionierung und Akzeptanz Österreichs als immerwährend neutrales Land ramponiert und so das über Generationen aufgebaute Kapital mit einem Schlag vernichtet – ohne einen einzigen Beitrag zu...

Österreich muss in der Ukraine-Krise die Neutralität als Trumpfkarte einsetzen Seit heute Morgen blickt die Welt sorgenvoll in die Ukraine, wo die Spannungen mittlerweile zu einer kriegerischen Auseinandersetzung geworden sind. In der heutigen Sitzung des Parlaments hat Herbert Kickl betont, dass sich Österreich in diesem Konflikt nicht leichtfertig auf eine Seite schlagen darf, sondern die in der Verfassung verankerte immerwährende Neutralität als Trumpfkarte...

Der Folder zur Impfpflicht: Jetzt bestellen und Freunde informieren! Unser gemeinsamer Kampf gegen die schikanöse und vermutlich auch verfassungswidrige Impfpflicht geht in die nächste Phase. Wenn Du Dich nicht (wieder) impfen lassen möchtest, solltest Du jetzt die nötigen Schritte setzen, um eine Ausnahmegenehmigung zu erhalten. Wir haben auf unserer Info-Webseite www.impfzwang.at im Bereich „Antworten“ ergänzende Informationen zu den Ausnahmen zur...

Das Chaos um Impfbefreiungen Nach dem völlig unverhältnismäßigen und vermutlich verfassungswidrigen Impfpflicht-Gesetz hat Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) auch mit der zugehörigen Ausnahme-Verordnung ein heilloses Chaos gestiftet. FPÖ-Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak hat den Text heute in einer Pressekonferenz genau unter die Lupe genommen und dabei eine klare Absicht festgestellt: Es sollen möglichst wenige Personen ausgenommen...

Wer ist von der Impfpflicht ausgenommen? Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein hat gestern im Hauptausschuss des Parlaments die Verordnung zur Impfpflicht vorgelegt, die ­gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen wurde. Mit gestrigem Tag ist diese in Kraft getreten. Damit ist nun klar, wer vom Impfzwang ausgenommen wird. Wir haben daraufhin den „Fragen und Antworten“-Bereich auf unserer Infoseite www.impfzwang.at adaptiert. Du findest dort die wichtigsten...

Kuttner Edda (FP-Klub) - Edda.Kuttner@noel.gv.at Liebe Freunde!   Mit besten Grüßen von unserem Landesrat Gottfried Waldhäusl darf ich Euch - aus aktuellem Anlass - folgende Nachricht zukommen lassen: Nach über drei Jahren war unser Asyl-Landesrat froh, dass er hinsichtlich der Causa Drasenhofen endlich die Möglichkeit hatte, seine Position darzulegen. Warum und wieso es notwendig war, eine Unterkunft für auffällige junge Männer...